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Rechtsgebiete Ihrer Rechtsanwälte in Balingen
Internetrecht
Ein Leben ohne Internet ist heute nicht mehr vorstellbar. Doch hier gibt es viele Abgründe, lauert so manche Gefahr. Aus rechtlicher Sicht ist vieles im Fluss, weil sich das Internet stetig weiterentwickelt. Ein zusammenfassendes Gesetz, das Probleme im Zusammenhang mit dem Internet regelt, gibt es nicht. So werden in Streitfällen regelmäßig verschiedene Gesetze angewendet. In diese wurden zu einem großen Teil bereits bestimmte Regelungen aufgenommen, die sich mit typischen Problemen aus der digitalen Realität befassen. Gerade wegen der volatilen Entwicklung sind Sie mit uns rechtlich gut beraten, wenn Sie sich im World Wide Web bewegen.
Unbekümmertheit kann teuer werden
Typische Streitfälle sind Fragen des Urheberrechts, etwa bei Fotos und Filmen, die online abrufbar sind. Technisch ist es ein Kinderspiel, Daten zu kopieren und zu verbreiten. Dabei werden immer wieder die Rechte von Personen oder Unternehmen verletzt – manchmal auch aus Unbekümmertheit. Das kann teuer werden oder sogar mit einer Freiheitsstrafe enden.
Nie war es für Verkäufer und Käufer leichter, zueinander zu finden. Doch wirtschaftliche Transaktionen sind komplex, und gerade im Zusammenhang mit dem Internet haben sich im Verbraucherrecht viele Änderungen ergeben. Wenn Sie beispielsweise einen Onlineshop betrieben, müssen Sie etliche Details beachten, um nicht mit dem Gesetz in Konflikt zu geraten. Sonst kann in Ihrem „richtigen“ Briefkasten schnell ein juristisches Schreiben landen.
Wir bieten Ihnen eine kompetente Beratung bei rechtlichen Fragen rund um das Internet an. Persönlich – nicht online.
Online Handel (Widerruf)
Bei Fernabsatzverträgen steht dem Verbraucher ein Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Der geschlossene Vertrag kann dabei ohne Angaben von Gründen widerrufen werden.
Auf dieses Widerrufsrecht muss der Unternehmer ordnungsgemäß hinweisen. Sofern nicht ordnungsgemäß auf das Widerrufsrecht durch den Unternehmer hingewiesen wurde, kann sich die Widerrufsfrist bis zu 12 Monaten verlängern.
Impressum
Ein Impressum, auch Anbieterkennzeichnung genannt, muss auf einer Webseite aufgelistet werden. Hintergrund dafür ist, dass bei einer Webseite immer ersichtlich sein muss, wer für den Inhalt verantwortlich ist. Hierfür muss der Name, die Anschrift und bei Firmen der Name des Verantwortlichen genannt sein.
Ebenso muss das Impressum die Rechtsform des Unternehmens, eine elektronische Kontaktaufnahmemöglichkeit, die Registernummer sowie die Nennung des Registers, in dem das Unternehmen gemeldet ist (Handelsregister, Vereinsregister etc.), beinhalten. Die Anbieterkennzeichnung ist auch für Firmenprofile in den sozialen Netzwerken Pflicht.
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die der Vereinfachung und Standardisierung von Massenverträgen dienen. Ein Unternehmen ist nicht verpflichtet AGB aufzusetzen, da an ihrer Stelle gesetzliche Regelungen greifen. Sie sind somit ein hilfreiches Werkzeug für den Anbieter, die rechtlich geltenden Regelungen für den eigenen Zweck anzupassen.
Damit AGB in den Vertrag integriert werden, muss auf die AGB deutlich hingewiesen werden, die Kenntnisnahme für den Verbraucher möglich sein und der Verbraucher mit der Geltung der AGB einverstanden sein.
Geoblocking
Geoblocking ermöglicht, dass ihre Webseite technisch nur in den von ihnen erwünschten Ländern erreicht werden kann.
Für Online-Shops in der EU gilt seit Ende 2018 ein Geoblocking-Verbot innerhalb der EU. Ein EU Bürger hat somit das Recht bei allen Onlineshops innerhalb der EU einzukaufen. Weiterhin dürfen allerdings IP-Adressen von außerhalb der EU geblockt werden.
E-Mail-Kündigungen
Verlangt ein Vertrag die Kündigung in Schriftform, muss die Kündigung schriftlich erfolgen. Eine eigenhändige Unterschrift ist allerdings nicht zwingend notwendig, sodass die Kündigung via E-Mail und ohne Unterschrift gültig ist.